Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetverkauf Print


1. Allgemeines


Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Bestandteil des Kaufvertrages.
Mündliche Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen sind nur gültig, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt worden sind.
Unsere Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.



2. Angebot / Bestätigung

Der Auftrag des Kunden erfolgt via eMail / Internet. Wir nehmen den Auftrag an, indem wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung per eMail übermitteln und der Kunde mit dem, in dieser eMail enthaltenen Bestätigungslink seine Bestellung nochmals bestätigt.



3. Preis und Zahlungsbedingungen

Der Preis des Kaufgegenstandes ist der Preis ab Auftragnehmer inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und einschließlich Verpackung. Die Versandkosten inklusive Mehrwertsteuer werden getrennt auf der Bestellung ausgewiesen. Zusatzleistungen werden zu den im Unternehmen geltenden Stundenverrechnungssätzen verrechnet.
Soweit die gekauften Waren nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses geliefert werden, ist eine Erhöhung der im Kaufvertrag angegebenen Preise nur zulässig, wenn eine Lieferfrist von mehr als 3 Monaten vereinbart worden ist. Die Erhöhung darf bei Lieferfristen bis zu 3 Monaten nicht mehr als 5%, bei längeren Lieferfristen nicht mehr als 10% betragen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 10%, so kann der Käufer durch schriftliche Erklärung binnen einer Woche seit Eingang der Mitteilung über die Preiserhöhung vom Vertrag zurücktreten.
Preissenkungen kommen dem Käufer in gleichem Umfang und ohne jede Einschränkung zugute. Der Abzug von Skonto bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die bestellten Produkte können nur an eine Adresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandt werden. Soweit am Lager, werden die Produkte sofort an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers. Der Käufer trägt die Gefahr auch dann, wenn der Verkäufer die Kosten der Versendung aufgrund besonderer Vereinbarung übernimmt.
Bei Anlieferung der Ware erfolgt die Zahlung per Nachnahme (bar) oder per Vorkasse. Bei Selbstabholung der Ware erfolgt die Zahlung in bar.
Verzugszinsen werden mit 3% über dem jeweils von der Deutschen Bundesbank festgesetzten Diskontsatz berechnet. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer eine geringere Zinsbelastung nachweist.
Falls der Verkäufer in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Nur unbestritten oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder zur Zurückhaltung.



4. Lieferung


Jedem Kunden steht die gekaufte Ware zur Abholung in unseren Geschäftsräumen zu den üblichen Geschäftszeiten zur Verfügung. Wünscht der Kunde, dass wir in seinem Namen ein Transportunternehmen beauftragen, versenden wir den Kaufgegenstand an die von ihm gewünschte Anschrift. Eine Transport- oder sonstige Versicherung der Ware erfolgt nur auf ein ausdrückliches schriftliches Verlangen des Abnehmers.
Kosten der Versicherung hat dieser zu tragen.
Sollte eine Lieferung gewünscht sein, erfolgt der Versand durch die Deutsche Post.
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, indem dieser in Annahmeverzug gerät.



5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben solange Eigentum des Verkäufers, bis der Käufer sämtliche aus der Geschäftsverbindung resultierenden Forderungen einschließlich eines etwaigen Kontokorrentsaldos erfüllt hat.



6. Gewährleistung und Haftung

Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle Angaben über Eigenschaften der Produkte befreien den Käufer nicht von einer eigenen Prüfung. Kaufleute haben die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch die Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen und ggf. zu rügen, ansonsten gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Nichtkaufleute haben offensichtliche Mängel der verkauften Ware innerhalb einer Frist von 1 Woche seit Abnahme bzw. Lieferung zu rügen. Bei Verstößen gegen die Rügepflicht können Gewährleistungsansprüche nicht geltend gemacht werden.
Die Gewährleistung beschränkt sich nach Wahl des Verkäufers auf Ersatzteillieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Soweit der Verkäufer dem Käufer keine Eigenschaft der Sache zugesichert hat, kann der Käufer Schadensersatzansprüche nur geltend machen, wenn die Schäden auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers oder eines seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.
Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer auf den Ersatz von Schäden, die nicht an dem Kaufgegenstand entstanden sind, bestehen nicht, es sei denn, dass die Mängelfolgeschäden auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei privaten Verbrauchern 24 Monate und bei Kaufleuten 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang, sofern nichts anderes im Auftrag vereinbart ist. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in Ziff. 2 vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches, ausgeschlossen.
Die Regelung gemäß Ziff. 5 gilt nicht für Ansprüche gemäß den § 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten und Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Geschwindigkeitsangaben, Angaben über Speicherkapazität etc. sind gerundete Näherungswerte. Werbefotos bestimmen nicht den Lieferumfang, sie symbolisieren das Verkaufsobjekt incl. Kostenpflichtiger Zusatzausstattung.
Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar oder ob die Ware mit fremden Zusatzgeräten oder fremden Programmen benutzbar ist, können nicht gegeben werden.
Der Kunde muss damit rechnen, dass verschiedene von uns gelieferte Waren nicht miteinander kompatibel sind.
Bei Gewährleistungsansprüchen hat uns der Kunde die Ware in unseren Geschäftsräumen zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen.
Gebrauchsverluste werden mit 0,1% des Warenwertes pro Tag pauschalisiert. Beiden Parteien bleibt vorbehalten, über einen geringeren oder höheren Wert Nachweis zu führen.



7. Hinweis auf Widerrufsrecht für Verbraucher im Versandhandel

Verbraucher im Versandhandel haben ein kostenloses Widerrufsrecht bezüglich der bei uns gekauften Ware. Falls der Wert über 40 Euro liegt, tragen wir die Rücksendekosten für die Rücksendung mit der Deutschen Post AG. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, ferner nicht bei Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt oder benutzt wurden.
Ein Widerruf muss nicht begründet werden, er ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware von Ihnen an uns abzusenden, wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen wollen.
Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen. Einen Widerruf richten Sie bitte an ARBOR GmbH, Friedrich-List-Str. 50, 33100 Paderborn
Wir können bei der Rückabwicklung eines Vertrages die Ware nur in der Originalverpackung mit vollständigem Zubehör zurücknehmen. Alle Gegenstände, die Ihnen geliefert wurden, müssen zurückgegeben werden und in einem wiederverkaufsfähigen Zustand sein.
Haben Sie die Software entsiegelt/benutzt, ist keine Rückgabe mehr möglich. Verwenden Sie bitte immer eine vollständige Verpackung für den Versand, die unseren Versandpaketen mit allen Sicherungseinrichtungen entspricht.
Bitte fügen Sie die Rechnung in Kopie oder im Original bei. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei oder mit besonderen Versendungsformen (Express, Nachnahme), um unnötige Kosten zu vermeiden. Bitte fügen Sie den Beleg über die Rücksendekosten bei. Wenn Sie uns Ihre Kontoverbindung angeben, werden wir Ihnen den Kaufpreis und ggf. die Rücksendekosten in Höhe der Paketkosten der Deutschen Post AG überweisen, falls der Kaufpreis über 40 EURO liegt. Bitte senden Sie die Ware mit der Deutschen Post AG an uns zurück.



8. Instandsetzungsarbeiten


Für die Erteilung von Reparaturaufträgen bzw. von Aufträgen über Kostenschätzung gelten unsere vorgegebenen allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Reparaturen und Instandsetzungen werden nach den zurzeit gültigen Stundenverrechnungssätzen plus Fahrzeug und Fahrtkosten berechnet.
Wird innerhalb der Garantiezeit eine Reparatur beauftragt, die ganz oder teilweise unserer Haftung für Mängel unterliegt, so kann der Aufraggeber nur dann einen Anspruch auf unsere Garantiebedingungen geltend machen, wenn er den Garantienachweis (Garantiekarte oder entsprechende Kaufrechnung) unaufgefordert erbringt. Verspätete Garantieforderungen können schon aus organisatorischen Kostengründen in keinem Fall berücksichtigt werden. Die Garantie erlischt, wenn ohne schriftliche Zustimmung der ARBOR GmbH Paderborn, Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden.
Reklamationen von Reparaturen sind nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt des Reparaturgegenstandes möglich. Sie erstrecken sich jedoch nicht auf den ganzen Gegenstand bzw. dessen Funktion, da die einzelnen Bauelemente unterschiedlichen Alterungen unterliegen und dies bei Reparaturen kaum erkennbar ist. Es wird auch keine Gewähr für Schäden übernommen, die durch nicht instand gesetzte Teile an instand gesetzten entsteht. Etwaige Kosten für Hin- und Rücksendung sowie das Aus- und Wiedereinbauen gehen zu Lasten des Bestellers.
Die zur Verrechnung kommenden Preise sind Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer. Der Rechnungsbetrag ist bei Erhalt der instand gesetzten Ware ohne Abzug sofort netto zahlbar.



9. Änderungsvorbehalt

Die Ware wird im Internet Shop beispielhaft durch Bilder dargestellt. Die tatsächlich gelieferte Ware kann sich etwas von den Abbildungen unterscheiden. Wir behalten uns Änderungen, die der Weiterentwicklung und Verbesserung der Artikel dienen, sowie geringe Farbänderungen der Produkte vor. Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, hat der Verkäufer das Recht, die Ware nicht zu liefern.



10. Gerichtsstand

Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.



11. Abwehrklausel

Der Käufer erklärt mit der Bestellung sein Einverständnis mit unseren AGB. Es gelten auch dann nur unsere Verkaufsbedingungen, wenn der Kaufvertrag vom Käufer abweichend von unseren AGB bestätigt wird, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen haben also nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind.



12. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrags im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.